Der praxisorientierte Rechts-Tipp: Nutzungsrechte am Kundenmagazin - Concept-Design Heumann
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Der praxisorientierte Rechts-Tipp: Nutzungsrechte am Kundenmagazin

Subhead

Sie möchten den Anbieter Ihres bisherigen Kundenmagazins wechseln? Aber Sie befürchten markenrechtliche Probleme? Wir haben Lösungen für vertragliche Bindungen, Titelschutzprobleme… Und wir kümmern uns gern darum.

Wer hat das Recht am Namen eines Kundenmagazins?

Ein Beispiel aus unserer Praxis: Ein Versorgungsunternehmen gab seit vier Jahren ein Kundenmagazin unter dem Titel „Tag und Nacht“ heraus. Niemand wusste mehr, wer den Namen entwickelt hatte, eingetragene Rechte bestanden nicht.

Auf dem Cover befand sich oberhalb des Titels das Logo des Versorgers, darunter stand die Homepage-Adresse.

Beim Inhalt des Magazins handelte es sich um Beiträge zu speziellen Themen des Versorgungsunternehmens sowie um allgemeine Artikel, die auch in anderen Kundenzeitschriften des bisherigen Dienstleisters/der bisherigen Werbeagentur veröffentlicht wurden. Das Versorgungsunternehmen wirkte inhaltlich im Redaktions-/Lokalteil mit und gab auch die zu veröffentlichen Beiträge frei.

Im Impressum wurde das Versorgungsunternehmen an erster Stelle genannt. Erst danach der bisherige Dienstleister/die bisherige Werbeagentur als Herausgeber.

Die Gesamtkosten für die Produktion, den Vertrieb und das Porto für die Versendung des Kundenmagazins trug das Versorgungsunternehmen.

Dieses Versorgungsunternehmen wollte nun den Dienstleister wechseln, d. h. mit einer anderen Werbeagentur zusammenarbeiten.

Es stellten sich die Fragen: Existieren Rechte, die die Veröffentlichung des Kundenmagazins weiterhin unter gleichem Titel verhindern? Wer ist eigentlich der Inhaber des Werkschutztitels?

Wir ließen diesen Fall durch eine Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz prüfen – und das Ergebnis war klar: „Im Hinblick auf die Gesamtdarstellung und die Verantwortlichkeit des Versorgungsunternehmens für Inhalt, Vermarktung und Verbreitung des Kundenmagazins ist davon auszugehen, dass der Werktitelschutz vorliegend nicht dem Herausgeber (dem bisherigen Dienstleister/der bisherigen Werbeagentur), sondern dem dahinterstehenden Versorgungsunternehmen zusteht“.

Dieser Fall war eindeutig – doch so ist es nicht immer…

Wenn sich Ihnen ein ähnliches Problem stellt und/oder Sie Fragen zu diesem Thema haben – dann rufen Sie uns an: 0571 972518-0 oder schicken Sie uns eine Mail: info@concept-design-heumann.de